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'Die EU-Osterweiterung, ein historisches Ereignis'
 
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Die EU-Osterweiterung, ein historisches Ereignis

2004 ist ein historisches Jahr, das die mehr als 50-jährige Teilung des alten Kontinents besiegelt. Die Europäische Union und die NATO nahmen in einer beispiellosen Erweiterung viele jener Staaten auf, die nach dem Fall der Berliner Mauer [1] die "Rückkehr nach Europa" auf ihre Fahnen geschrieben hatten. Die Mitgliedschaft in den wichtigsten Bündnissen Europas gilt dabei als krönendes Finale eines 15-jährigen Marathons mühseliger Reformen, der Zweifel und Rückschläge. Außer den vier mittelosteuropäischen Staaten Polen, Ungarn, Tschechische Republik und Slowakei ist mit den baltischen Staaten und Slowenien allein drei der 15 ehemaligen Sowjetrepubliken und einzig einem Balkan-Staat der Eintritt in die Europäische Union gelungen. Nachzügler werden 2007 Rumänien und Bulgarien sein, nachdem sie überraschend, und ohne die geforderten Kriterien erfüllt zu haben, schon im April 2004 Mitglied der NATO wurden. Die Verhandlungen mit Kroatien, gefolgt von anderen Staaten des ehemaligen Jugoslawien, stehen in Brüssel ebenso auf der Tagesordnung wie eine deutliche Aussage zum seit 1963 vertrösteten Aspiranten Türkei.

Abbildung 1:

Der Fall der Berliner Mauer war für viele Staaten im Osten gleichbedeutend mit einer "Rückkehr nach Europa", die sich für viele von ihnen am 1. Mai 2004 mit der Einbindung in die Europäische Union tatsächlich auch vollzogen hat.

 

Internet-Quelle [2]

Osteuropa umfasst eine Vielzahl kleiner Staaten mit unter zehn Millionen Einwohnern (Estland, Lettland, Litauen, die Slowakei und Slowenien) und mittlerer Staaten (Ungarn, die Tschechischen Republik und Bulgarien), große Staaten mit 40 respektive 50 Millionen Einwohnern (Polen und die Ukraine) sowie den Superstaat Russland, Rechtsnachfolger der Sowjetunion, mit seinen knapp 170 Millionen Bürgern. Eine imaginäre und sich immer deutlicher abzeichnende neue Ost-Ost-Grenze trennt heute die mittelosteuropäischen Staaten und neuen EU-Mitglieder von den osteuropäischen - Russland, Ukraine und Weißrussland. Was außerhalb der neuen Grenze liegt, das fasst man seit Herbst 2003 in Brüssel-Englisch unter dem Modebegriff "Wider Europe" - das weitere Europa - zusammen. Die Außenpolitik der westlichen Staaten bezieht sich auf diese neuen Blöcke in unterschiedlicher Weise. Russland bleibt und ist unumgänglich, und das Russland-Primat der Westeuropäer und der internationalen Staatengemeinschaft stellt insbesondere für die kleinen osteuropäischen Staaten einen kollektiven Albtraum dar. Traumatische Erfahrungen - die Teilungen Polens, der Hitler-Stalin-Pakt, aber auch die Nichtanerkennungspolitik gegenüber den baltischen Staaten sowohl 1919 als auch 1991 - rechtfertigen diese schnell zu mobilisierende Furcht vor dem Zusammengehen der Großen zu Lasten der Kleinen.

Abbildung 2:

Osteuropa umfasst eine Vielzahl kleiner Staaten mit unter zehn Millionen Einwohnern (Estland, Lettland, Litauen, die Slowakei und Slowenien und mittlerer Staaten Ungarn, die Tschechischen Republik und Bulgarien), große Staaten mit 40 respektive 50 Millionen Einwohnern (Polen und die Ukraine) sowie den Superstaat Russland, Rechtsnachfolger der Sowjetunion, mit seinen knapp 170 Millionen Bürgern.
(vgl. Text)

 


Internetquelle

Auf die neuen EU-Mitglieder wartet eine anspruchsvolle Agenda: War der Slogan der ersten Transitionsdekade "Wir haben alles von Null aufbauen müssen" (1), so gilt nun "Aufholen" - "catch up" als neue Prämisse. Zum 'acquis communautaire' zählen ja ebenso der Euro wie das Schengen [3] -Regime über Grenzen und Freizügigkeit, und alles dieses gilt es zu implementieren. Zudem steht die EU vor schwierigen institutionellen Reformen, die im Sommer 2004 aller Voraussicht nach zur Verabschiedung einer neuen Verfassung führen werden. Die neuen Mitglieder haben sich nunmehr als Akteure und nicht länger als Objekte in der seit 1991 unvergleichlich in ihrer Bedeutung gewachsenen europäischen Union zu beweisen.

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Anmerkungen

(1) "We built everything from the scratch" - eine immer wieder verkündete Formel seit 1991. Wobei vergessen wird, dass man natürlich das Erbe der Vergangenheit, und sei es der sowjetischen, nolens volens mit sich herum trägt: ein eindrucksvoller Beweis sei nur die Reaktion der osteuropäischen Staaten auf den Krieg in Afghanistan im Winter 2001, der ihnen allen die grauenhafte Sowjeterfahrung in Erinnerung rief.
 2. Meinungsumfragen zur Osterweiterung, siehe den Artikel "Ces clandestins qui font peur" in "Le Point", septembre 2003, http://www.lepoint.fr/europe/document.html?did=100730 [4]