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'Mitterrand als "père de l'Europe"'
 
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Mitterrand als "père de l'Europe"

1981 gewannen die Sozialisten in Frankreich die Wahlen zum Präsidentenamt und zur Nationalversammlung. Obwohl man es vom neuen Präsidenten Mitterrand wohl eher nicht erwartet hätte, leitete er eine Reihe durchgreifender Veränderungen auch in der Europapolitik ein. Am Ende der achtziger Jahre erschien Mitterrand [1]  als Vater Europas (père de l`Europe). In der Wirtschafts- und Währungspolitik vollzog Mitterrand die Anpassung an den Stabilitätskurs der Partnerländer. Die Inflationsbekämpfung wurde verstärkt, eine Politik des starken Francs (Franc fort) betrieben, die Unabhängigkeit der Zentralbank gestärkt und von der Nachfragestärkung zu einer Angebotspolitik umgeschwenkt. Mit der liberalen Öffnung Frankreichs bekam die "deutsch-französische Lokomotive" in Europa wieder Dampf. 1987 wurde die Einheitliche Europäische Akte [2]  verabschiedet, die sich auf den Ausbau der Politischen Union [3]  und auf die Vollendung des Binnenmarktes  [4] Ende 1992 festlegte. Letzterer erteilte etatistischen Konzepten, wie sie lange Zeit in Frankreich bevorzugt wurden, eine klare Absage.

Abbildung 9:

Flagge mit Euro-Symbol und europäische Flaggen 

 

 

Internet-Quelle [5]

Darüber hinaus erhielt die europäische Integration [6]  eine neue Dynamik, die zur Einigung auf dem Europäischen Rat [7]  von Dublin im Juni 1990 und zur Einberufung zweier Regierungskonferenzen zur Schaffung der Politischen Union und der Währungsunion [8]  führte. Die Ergebnisse dieser beiden Konferenzen wurden im Maastricht-Vertrag [9]  zusammengefasst. In der Sicherheitspolitik gingen von Frankreich wichtige Initiativen aus: In der in Deutschland heftig umstrittenen Nachrüstung der NATO stellte sich der Sozialist Mitterrand an die Seite der christdemokratisch-liberalen Regierung und bekräftigte die Notwendigkeit westlicher Verteidigungsbereitschaft unter Einschluss ihrer atlantischen Komponente. Mit Deutschland wurde die verteidigungspolitische Zusammenarbeit intensiviert (gemeinsame Manöver, bilateraler Verteidigungsrat, deutsch-französische Brigade). Trotz unterschiedlicher Auffassungen in der Agrarpolitik konnten Frankreich und Deutschland wichtige Reformen in der EG  [10] auf den Weg bringen (Agrarreform, EG-Finanzierung, neue EG-Politiken nach der Süderweiterung). 

Der Beginn der neunziger Jahre brachte für Frankreich tiefgreifende Einschnitte in der Europapolitik. Die deutsche Einheit [11]  drohte die - von Frankreich wegen des Jalta-Traumas [12]  zwar nicht geliebte, aber doch akzeptierte Nachkriegsordnung aus den Fugen zu heben. Frankreich schien an die Peripherie Europas gerückt, während Deutschland sowohl geographisch als auch wirtschaftlich-politisch zur "Zentralmacht"  [13] (Hans-Peter Schwarz) aufzurücken schien. Die französische Strategie, Deutschland durch Integration zu kontrollieren, geriet in Gefahr.